Die AGBV in der Stadtpolitik

 

Die Zahl der Bürger- und Vorstadtvereine Nürnbergs verdoppelte sich von 1970 bis 1990 von 15 auf 30 Vereine. In die Stadtpolitik besser integriert zu werden und mehr Mitspracherecht zu erhalten blieb lange Zeit ein Wunschtraum. Wir konnten zwar bis 1996, zwei Monate vor der Bürgerversammlung des Oberbürgermeisters (diese Bürgerversammlungen finden nach der bayerischen Gemeindeordnung alle zwei Jahre in den jeweiligen Stadtbezirken statt), Fragen an die Verwaltung einreichen, erhielten die Antworten aber wie jede Bürgerin und jeder Bürger nur mündlich in der Versammlung. Wir mussten die Antworten in der Versammlung mit notieren, was unsere Arbeit nicht gerade förderte.

Ab 1996 erhielten die Mitgliedsvereine der AGBV neue Möglichkeiten, um sich in die Stadtpolitik zu integrieren. Vom damaligen Oberbürgermeister Ludwig Scholz wurde eingeführt, dass die die Bürger- und Vorstadtvereine die Antworten auf ihre schriftlichen eingereichten Fragen für die Bürgerversammlungen auch schriftlich, IMGP5092-1nicht wie bis dato üblich nur mündlich, bekamen. Es wurde auch ein neues Gremium geschaffen, das unsere Arbeit deutlich förderte. Die Bürgervereinsrunde beim Oberbürgermeister, die dreimal im Jahr, meistens im April, Juli und November des Jahres, stattfindet. Hier kann jeder Verein seine Fragen, ca. zwei Monate vor der OBM-Runde und bekommt in der Sitzung vom Oberbürgermeister und seinen Referenten die Antwort erläutert.

Dies war ein sehr großer Fortschritt für eine kontinuierliche Arbeit unserer Vereine in der AGBV. Von unserem jetzigen Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly wurden ab dem Jahr 2002 uns zusätzliche Rechte ermöglicht. Es war ein jahrzehntelanger Wunsch, als Bürgerverein in den Ausschüssen des Stadtrates ein Rederecht zu erhalten. Dies ist seitdem möglich. Jeder Verein dessen Gebiet bei einem Tagesordnungspunkt tangiert ist, kann als „Sachverständiger“ zu diesem Tagesordnungspunkt Rederecht beantragen und kann seine Argumente in mündlicher Form vortragen. Ein weiteres Recht wurde uns von Dr. Maly gewährt. Er hat zugesagt, dass unseren Anträgen über sein Antragsrecht an den Stadtrat eine Behandlung in den Gremien ermöglicht wird, ohne Vorbedingungen und Zensur.