Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr verehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen aus den BV´s und VV´s
„Wenn Du schnell gehen willst“, heißt es in einem afrikanischen Sprichwort, „geh allein. Wenn Du weit gehen willst, geh zusammen mit anderen.“
Weit nach vorne gehen, weit kommen, das ist ein gutes Ziel für ein neues Jahr und ich freue mich, Sie zu Beginn des Jahres 2017 auf unserem Jahresempfang zu begrüßen.
Ich hoffe, Sie alle sind gut ins neue Jahr gekommen und ich wünsche Ihnen, dass die Erwartungen, die Sie mit 2017 verbinden, in Erfüllung gehen
Meine Damen und Herren,
Wir sind heute beim BV Nürnberg Worzeldorf– einem BV mit langer Tradition – und eigenem Christkind.
Er hat sich 1981 gegründet, als bekannt wurde, dass die Ortsbeiräte für die eingemeindeten Ortsteile abgeschafft werden sollten.
Mein eigener BV hingegen besteht erst seit fünf Jahren.
Das löst manchmal Erstaunen bei Mitbürgern aus, die meinen er wäre schon immer da gewesen. Das Engagement für den Stadtteil und ein Bürgerverein gehören halt zum urbanen Leben.
Es gibt halt hier bei Euch genauso wie in den anderen Vereinen immer welche, die sich für ihren Stadtteil einsetzen, die bewusst ihren Stadtteil wahrnehmen.
Dafür danke ich allen Mitgliedern in den BV und VV.
Meine Damen und Herren,
Unsere Arbeit ist besonders wichtig in einer Zeit, wo „postfaktisch“ der wichtigste Begriff ist. Denn mit „postfaktisch“ kann man im Stadtteil, beim Gespräch mit dem Nachbarn und auch bei Anfragen, Bitten, und Gesprächen mit der Stadt nichts anfangen. – Da geht es um Faktisches, um Fakten, um konkrete Probleme.
Postfaktisch sind da höchstens einige Politiker, die dann versuchen uns Märchen zu erzählen.
Aber da unsere Bürgervereine im Allgemeinen überparteilich wirken, kommt so etwas angesichts ganz konkreter Probleme und Fragestellungen meist nicht zur Wirkung.
Also: Das konkrete Wissen im Stadtteil – das Gespräch mit den Nachbarn, das gemeinsame Ringen um Problemlösungen und auch das gemeinsame Feiern lässt das Geschwätz von „postfaktischen“ ganz schnell verpuffen.
Auch deshalb ist die Arbeit in den Bürger- und Vorstadtvereinen in der heutigen Zeit so wichtig.
Meine Damen und Herren,
Die Zukunft stellt uns vor viele Anforderungen.
Ich will heute zwei Themen aufgreifen, die uns sicher auch in den nächsten Jahren begleiten werden.
Zum einen das Thema „Verkehr“, das auch auf den Bürgerversammlungen und den Beiträgen im Nürnberger Stadtanzeiger eine große Rolle gespielt hat.
Vom Norden mit STUB und Verkehrsberuhigung, über den Osten mit neuer Buslinie und Tempo 30-Zonen, bis zum unnötigem Durchgangsverkehr in der Altstadt.
Im Süden Verkehrslärm und Planfeststellungsverfahren Autobahn, Ausbau A 73, Erschließung neuer Baugebiete – dominierend im Südwesten ist die Sanierung der Hafenbrücken – bis zum Westen mit dem Frankenschnellweg.
Allen gemeinsam: Parkprobleme, unnötiger Durchgangsverkehr und die innerstädtische Verkehrsführung.
Da geht es im Grunde darum, wie wir in Zukunft leben, wie wir in Zukunft mobil sein werden.
Ich erinnere mich an den Besuch von Stadtplanern aus Bremen und Leipzig bei der Entwicklung des Integrierten Stadtteilentwicklungskonzeptes Nördliche Altstadt im April 2012.
Sie waren entsetzt wie unsere historischen Plätze zugeparkt und damit nicht mehr wahrnehmbar sind.
Diese und auch viele andere Städte ringen heute um die Fragen des Verkehrs. Diskutieren neue Ideen und Wege.
Bei uns in Nürnberg hat man manchmal den Eindruck, dass viele bei den Problemen des Verkehrs wegsehen.
Aber jeder merkt, es kann nicht um mehr Autoverkehr gehen, um den öffentlichen Raum – = das Wohnzimmer der Stadt – begehbar und erlebbar machen.
Wir müssen über Neues Nachdenken – Ideen aufgreifen.
Als der Vorstandsvorsitzende der VAG / N-ERGIE Herr Hassler in einem Zeitungsartikel Stichworte für die Mobilität und den Verkehr in der Zukunft gegeben hat, hätte ich eigentlich erwartet, dass die Diskussion – auch in der Stadtpolitik – konstruktiv fortgesetzt wird.
Urbane Mobilität (Carsharing, Fahrradverleih, Parken, ÖPNV…) ist in aller Munde. Sie bestimmt wie wir in Zukunft leben werden. Und ist deshalb auch wichtig für die Bewerbung als Kulturhauptstadt.
Damit komme ich zum Zweiten:
Im Stadtrat wurde die Diskussion über die Bewerbung zur Kulturhauptstadt eingeläutet. Über Kultur wird viel gesprochen.
Die UNESCO schließt in ihrem modernen Kulturbegriff nicht nur Kunst und Literatur ein, sondern vor allem auch Lebensformen, die Grundrechte des Menschen, Wertesysteme, Traditionen und Glaubensrichtungen.
Kultur ist also nicht nur Bauwerke oder die bildenden „Schönen Künste“, sondern wie der Mensch lebt. Kultur lebt von Austausch und Entwicklung.
Sie ist ein buntes Zusammenspiel vieler Lebenswelten und Wurzeln. Sie verbindet Altes und Neues, Entfernteres und Näheres, Vergangenes, Gegenwärtiges und Zukünftiges.
Da bin ich dann bei uns, den BV´s und VV´s.
Max Frisch hat einmal gesagt: „Demokratie heißt, sich in die eigenen Angelegenheiten einzumischen.“
Sie sehen also, es ist die ursprünglichste Aufgabe eines Bürger- oder Vorstadtvereins, sich einzumischen und die Anliegen des Stadtteils zu vertreten.
Sich kümmern um die Dinge in der Nachbarschaft, im Stadtteil. Und natürlich auch Mitreden und Mitbestimmen, was sich auf das eigene (direkte) Leben der Bürger auswirkt.
Unser Engagement eröffnet kreative und gemeinsame Lösungen in vielen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens, in der Stadtplanung ebenso wie in der Sozialarbeit, im Umweltsektor, in der Grünflächenpflege und der Kultur.
Lassen Sie mich aus einem Aufsatz von Wolfgang Tiefensee (in der Zeit als OBM von Leipzig) zitieren:
„Bürger-Engagement ist die lebensweltliche Kehrseite der formalen Prozeduren unserer Demokratie. Ihr Zusammenspiel ist nicht immer spannungsfrei, aber gerade in dieser Balance beweist sich die Lebendigkeit einer demokratischen Ordnung.“
Ich denke, hier bedarf es nicht nur wechselseitiger Anerkennung und Toleranz.
Politik, Verwaltung und Bürgerschaft müssen gemeinsame Leitlinien formulieren um Bürgerbeteiligung zu erleichtern und zu verbessern.
Was diese Leitlinien betrifft gehen die Auffassungen des Herrn Oberbürgermeisters und mir zum Teil auseinander.
Wir sind uns einig darüber, dass Bürgerbeteiligung ein unerlässlicher Pfeiler unserer Stadtgesellschaft ist.
Im Gegensatz zu mir hält er auf Papier festgehaltene Leitlinien für einen systematischen Prozess jedoch nicht für erforderlich.
Solche Leitlinien würden einen verbindlicheren Rahmen vorgeben. Das beträfe sowohl die Initiierung von Bürgerbeteiligung als auch die konkrete Ausgestaltung.
Sie regeln verlässlich die Zusammenarbeit von Bürgerinnen und Bürgern, Stadträten und Verwaltung.
Sie bieten die Chance, für eine Diskussionskultur, bei der sich Bürgerinnen und Bürger mit unterschiedlichen Interessenlagen auseinandersetzen und der Frage nachgehen, was das Beste für unsere Stadtgesellschaft insgesamt ist.
Im Vergleich zu anderen Städten haben wir in Nürnberg eine hohe Beteiligungskultur.
Diese Bürgerbeteiligung – die ja von Austausch und Entwicklung lebt – ist für mich ein wichtiger Beitrag zur Kulturhauptstadt-Diskussion.
Liebe Kolleginnen und Kollegen aus den BV´s und VV´s,
im Namen der AGBV danke ich Ihnen für Ihr persönliches Engagement das sie zum Teil schon mehrere Jahre und mit einem beeindruckenden Zeitaufwand in der Freizeit, leisten. Ich hoffe, Ihr Ehrenamt war für Sie neben der sicherlich vielen Arbeit auch ein persönlicher Gewinn.
Danken möchte ich auch der Verwaltung und der Kommunalpolitik für die konstruktive Zusammenarbeit
Mit dem ein oder anderen wurde auch schon mal ganz schön ins Gericht gegangen – ich hoffe allerdings ohne zu verletzen.
Wenn kräftig ins Horn gestoßen wurde, war es Absicht Diskussionen oder Projekte an zustoßen bzw. weiter zubringen – und die Interessen der Bürgerschaft zu wahren.
Danken möchte ich auch dem Bürgerverein Nürnberg-Worzeldorf dafür, dass wir heute hier sein können.
Und nun freue ich mich noch auf die Begrüßungsrede von Herrn BM Vogel und interessante Gespräche mit Ihnen.
Nutzen Sie die Gelegenheit, in ungezwungener Atmosphäre Gedanken auszutauschen, Gespräche zu führen und eine angenehme Zeit zu ver-bringen.
(10.Feb. 2017 – es gilt das gesprochene Wort)