Wahlprüfsteine der AGBV

Wahlprüfsteine der AGBV zur Kommunalwahl 2020

Wir hatten in den letzten Jahren alle ziemlich viel mit Bürgerbeteiligung zu tun. Wir Nürnberger Bürger- und Vorstadtvereine schätzen die Bürgerbeteiligungskultur in Nürnberg als wichtiges Element der lokalen Demokratie sehr.
Bürgerbeteiligung darf aber kein Zufallsprodukt sein, das man das eine Mal umsetzt oder nicht. Vielmehr brauchen wir Leitlinien für einen systematischen Prozess.
Solche Leitlinien geben einen verbindlichen Rahmen vor, das betrifft sowohl die Initiierung von Bürgerbeteiligung als auch die konkrete Ausgestaltung. Sie regeln verlässlich die Zusammenarbeit von Bürgerinnen und Bürgern, Stadträten und Verwaltung. Sie bieten die Chance, dass wir zu einer Diskussionskultur kommen, bei der sich Bürgerinnen und Bürger mit unterschiedlichen Interessenlagen auseinandersetzen und der Frage nachgehen, was das Beste für unsere Stadtgesellschaft insgesamt ist.

Die AGBV hat deshalb bereits seit 2014 angeregt „Leitlinien für mitgestaltende Bürgerbeteiligung in der Stadt Nürnberg“ in Anlehnung an ähnliche Prozesse in anderen Städten zu entwickeln. Heidelberg, Heilbronn, Leipzig, Bonn sind nur einige davon.

In Nürnberg ist die Entwicklung solcher Leitlinien noch nicht vorangekommen. Der AGBV-Vorstand hat deshalb den Bewerberinnen und Bewerbern um das Amt des Oberbürgermeisters 5 Wahlprüfsteine zu wichtigen Fragen der Bürgerbeteiligung und Stadtentwicklung zur Beantwortung   zukommen lassen:

  1. Wir schätzen die Bereitschaft der Stadt Nürnberg sehr, in vielen Bereichen die Bürger direkt in die Planungen einzubeziehen. Dennoch sind damit Herausforderungen verbunden. Unter welchen Rahmenbedingungen halten Sie Bürgerbeteiligung für richtig und wichtig? Und wo sehen Sie die Grenzen direkter Demokratie?
  2. Wie kann bei Bürgerbeteiligungen sichergestellt werden, dass individuelle Interessen nicht über dem Allgemeinwohlinteresse stehen? Gerade auch, wenn Partikularinteressen lauter als andere artikuliert werden?
  3. Viele Bürger bringen sich bei Beteiligungsveranstaltungen ein und erarbeiten in ehrenamtlichen Engagement Ideen und Planungen für unsere Stadt. Die aus Bürgersicht verständliche Erwartungshaltung ist dann, dass diese Ergebnisse zu einem gewissen Grad auch umgesetzt werden. Bisweilen sorgt es jedoch für Frust, wenn die erarbeiteten Pläne im Nachhinein wieder geändert bzw. von Teilen ganz in Frage gestellt werden. Beispiele dafür sind die Umgestaltung des Nägeleinsplatzes und die Verkehrsberuhigung des Weinmarktes. Wie stehen Sie zur Verbindlichkeit der Ergebnisse von Beteiligungsprozessen?
  4. Gibt es einen Beteiligungsprozess in der Stadt, der für Sie in letzter Zeit Vorbildcharakter hatte? Was zeichnete ihn aus?
  5. Das Leben in unseren Städten wandelt sich – gerade bezüglich des Klimas war in den letzten beiden Jahren zu erleben, was uns in Zukunft häufiger erwarten wird: sehr heiße, trockene Sommer, die zur Belastung für uns alle werden. Viele notwendigen Anpassungen – mehr Grün, mehr Wasser im öffentlichen Raum, ein Umdenken im Bereich Verkehr – sind seit Jahren in der Diskussion und würden die Lebensqualität auch in anderer Hinsicht deutlich verbessern. Wo sollte die Stadt Nürnberg in Zukunft mutiger sein bzw. wo sehen sie die größten Potentiale, um Nürnberg fit für die Zukunft zu machen?

Als Termin für die Rückantworten war der 23.12.2019 vorgegeben.
Hier finden Sie die Antworten von Marcus König (CSU),  Thorsten Brehm (SPD)Verena Osgyan (Bündnis 90/Die Grünen),  Christian Rechholz (ÖDP),  Ümit Sormaz (FDP),  Marion Padua (Linke Liste). Titus Schüller (Die Linke)

 

Nachverdichtung

Wächst die Stadt und wenn ja wo?

Wo wohnen die Menschen am Liebsten?

Was bringt die Abstandsflächensatzung?
Was ist Dichte – was ist Qualität?
Was ist Nachverdichtung, was sind die Alternativen?
Was ist Stadtreparatur?

Das waren Fragen, die der Baureferent Herr Daniel F. Ulrich

in seinem Vortrag zur „Nachverdichtung“ am 15. November 2017
in den Mittelpunkt stellte.

Im internen Bereich können Sie die Präsentation des Vortrags herunterladen.

Jahreshauptversammlung der AGBV:

Vorsitzende und Stellvertreter einstimmig im Amt bestätigt

 

Am 06.07.2017 fand die Jahreshauptversammlung der Arbeitsgemeinschaft der Bürger- und Vorstadtvereine Nürnbergs statt. Bei den turnusgemäßen Neuwahlen wurden die Vorsitzende Elisabeth Most (Bürgerverein Altstadt) sowie die stellvertretenden Vorsitzenden Michael Kraus (Vorstadtverein Eibach-Maiach) und Jürgen Floeren (Vorstadtverein Laufamholz) einstimmig wiedergewählt.

Als Dachverband aller Nürnberger Bürgervereine will die AGBV auch in der neuen Amtsperiode ihre erfolgreiche Arbeit als „Mittler“ zwischen Bürgervertretungen und Stadtverwaltung fortsetzen. Wichtigstes Instrument der Beteiligung ist dabei die regelmäßig stattfindende Oberbürgermeister-Runde mit den Vorsitzenden der Bürger- und Vorstadtvereine, OB Maly, den Bürgermeistern und den Referenten.  „Eine Art ´Kleine Stadtratssitzung´, die den ehrenamtlichen Bürgervertretungen die Möglichkeit gibt, Antworten auf Ihre Fragen zu bekommen, Anträge zu stellen und Probleme zu diskutieren, die vorher nicht über die Dienststellen geklärt werden konnten“, so Elisabeth Most.

Die Vorsitzende betonte in ihrer Ansprache, dass es nicht selbstverständlich sei, ein solches Gremium nutzen zu können, um die Anliegen, Sorgen und Ideen der Stadtteile mit der Stadtspitze zu diskutieren. Nürnberg nimmt in der Einbindung vor Bürgervereinen eine Vorreiterrolle in ganz Deutschland ein.

Der stellvertretende Vorsitzende Michael Kraus, der gleichzeitig als Kirchweihbeauftragter der AGBV aktiv ist, regte in seinem anschließenden Vortrag zum Thema Brauchtumsveranstaltungen an, einen ´Runden Tisch´ zur Genehmigungspraxis mit der Verwaltung zu veranstalten. „Viele Umzüge, Kirchweihen oder Stadtteilfeste werden von Ehrenamtlichen organisiert und durchgeführt. Die Auflagen können von den Verantwortlichen fast nur noch auf dem Papier erfüllt werden, das wird zunehmend ein Problem für viele kleine Stadtteilveranstaltungen. Wir müssen uns mit den zuständigen Dienststellen der Stadt auseinandersetzen, bevor die ersten Brauchtumsveranstaltungen auf der Kippe stehen“.

Kraus zeigte am Beispiel eines Kirchweihumzuges auf, dass sich die Anzahl der Seiten der Auflagen und Bestimmungen in der Genehmigung in den letzten 10 Jahren glatt verdoppelt hat. „Wer nicht genau liest, wofür er da im Zweifel haftet, unterschreibt einen Blankoscheck“, so Kraus weiter. Eine Veranstaltung der AGBV zur Klärung dieser Fragen ist für den Herbst geplant.
Auch mehrere Anträge der Mitgliedsvereine wurden zur Jahreshauptversammlung diskutiert und beschlossen. So begrüßen die Vorsitzenden der Bürger- und Vorstadtvereine die Bewerbung Nürnbergs als Kulturhauptstadt und fordern die Stadtverwaltung auf, die kulturelle Vielfalt der Stadtteile – von der Kärwa bis zum Flüchtlings-Helferkreis – im Bewerbungsprozess zu berücksichtigen und die Bürgervereine einzubinden. Ein zweiter Antrag beschäftigte sich mit dem Thema Drogenkonsum und Spritzbestecke auf Spielplätzen und in Parkanlagen. Hier soll eine Podiumsdiskussion mit Fachleuten, Hilfsorganisationen und der Polizei Klarheit über die Verhältnisse in Nürnberg schaffen.  In einem weiteren Antrag ging es um die künftige Organisation der AGBV-Runden mit der Verwaltung und deren Ablauf.

 

Die alte und neue Vorsitzende der AGBV, Elisabeth Most, dankte allen Vorsitzenden der Bürger- und Vorstadtvereine für das enorme ehrenamtliche Engagement für die Stadt und ihre Einwohner. „Sie opfern viel ihrer Freizeit, um sich in immer komplexer werdende Prozesse einzuarbeiten, damit die Bürgerbeteiligung gelingt. Das ist eine enorme Leistung und bereichert die Entwicklung unserer Stadt.“

 

Wir sind alle keine ausgebildeten Spezialisten in den Themen, für die wir uns einsetzen und die wir zwischen Stadt und Bürgern vermitteln. Aber dafür machen alle einen verdammt guten Job!“, ergänzt Michael Kraus.

 

 

 

Jahresempfang 2017 in Worzeldorf

Am 10. Februar fand der Jahresempfang 2017 der Arbeitsgemeinschaft der Bürger- und Vorstadtvereine (AGBV) zusammen mit dem Bürgerverein Worzeldorf im Gemeindehaus der Osterkirche  statt.
Eingeladen dazu waren Vertreter aller Bürger- und Vorstadtvereine und viele der örtlichen Politiker.

Neben Reden von Elisabeth Most (Vorsitzende der AGBV), Bürgermeister Vogel und Vertretern von CSU und SPD setzte der BV-Worzeldorf mit der Ehrung von Mitglieder einen besonderen Höhepunkt. Denn geehrt wurden auch Mitglieder, die an der Gründung des Bürgervereins vor 35 Jahren beteiligt waren.
Auch ein Liedermacher mit fränkischen Liedern trug zur guten Stimmung des diesjährigen Jahresempfangs bei

 

Rede von Elisabeth Most am Jahresempfang 2017

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr verehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen aus den BV´s und VV´s

„Wenn Du schnell gehen willst“, heißt es in einem afrikanischen Sprichwort, „geh allein. Wenn Du weit gehen willst, geh zusammen mit anderen.“
Weit nach vorne gehen, weit kommen, das ist ein gutes Ziel für ein neues Jahr und ich freue mich, Sie zu Beginn des Jahres 2017 auf unserem Jahresempfang zu begrüßen.
Ich hoffe, Sie alle sind gut ins neue Jahr gekommen und ich wünsche Ihnen, dass die Erwartungen, die Sie mit 2017 verbinden, in Erfüllung gehen

Meine Damen und Herren,

Wir sind heute beim BV Nürnberg Worzeldorf– einem BV mit langer Tradition – und eigenem Christkind.
Er hat sich 1981 gegründet, als bekannt wurde, dass die Ortsbeiräte für die eingemeindeten Ortsteile abgeschafft werden sollten.
Mein eigener BV hingegen besteht erst seit fünf Jahren.
Das löst manchmal Erstaunen bei Mitbürgern aus, die meinen er wäre schon immer da gewesen. Das Engagement für den Stadtteil und ein Bürgerverein gehören halt zum urbanen Leben.
Es gibt halt hier bei Euch genauso wie in den anderen Vereinen immer welche, die sich für ihren Stadtteil einsetzen, die bewusst ihren Stadtteil wahrnehmen.
Dafür danke ich allen Mitgliedern in den BV und VV.

Meine Damen und Herren,

Unsere Arbeit ist besonders wichtig in einer Zeit, wo „postfaktisch“ der wichtigste Begriff ist. Denn mit „postfaktisch“ kann man im Stadtteil, beim Gespräch mit dem Nachbarn und auch bei Anfragen, Bitten, und Gesprächen mit der Stadt nichts anfangen. – Da geht es um Faktisches, um Fakten, um konkrete Probleme.
Postfaktisch sind da höchstens einige Politiker, die dann versuchen uns Märchen zu erzählen.
Aber da unsere Bürgervereine im Allgemeinen überparteilich wirken, kommt so etwas angesichts ganz konkreter Probleme und Fragestellungen meist nicht zur Wirkung.
Also: Das konkrete Wissen im Stadtteil – das Gespräch mit den Nachbarn, das gemeinsame Ringen um Problemlösungen und auch das gemeinsame Feiern lässt das Geschwätz von „postfaktischen“ ganz schnell verpuffen.
Auch deshalb ist die Arbeit in den Bürger- und Vorstadtvereinen in der heutigen Zeit so wichtig.

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Steuern Sie Ihren Verein richtig?

Die Kassenführung wird bei den anwesenden Teilnehmern kaum das Problem gewesen sein. Die Bürgervereine Nürnbergs sind da wohl gut aufgestellt.
Vielleicht aber gerade deshalb fand der Vortrag von Steuerberater Sebastian Brehm große Aufmerksamkeit. Mit seinem Überblick über die Bedeutung der Finanzen und damit zusammenhängenden Steuerfragen im Verein und den vielen Tipps für die Arbeit unserer SchatzmeisterInnen konnte er auch noch manche offene Fragen beantworten.
Hier können Sie das Skript zum Vortrag downloaden.(intern.agbv.de)

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Neue Bäume für die Stadt

Zusammen mit Bürgermeister und Stiftungsvorstand Christian Vogel
haben die Stiftungsgründerin, Margit Grüll, die Vorsitzende der AGBV,
Elisabeth Most, und der Vorsitzende der Stiftung, Mathias Schmidt, am
Mittwoch, 25. März 2015, um 11.30 Uhr
an der Mommsenstraße 87
die erste Baumpflanzung der Stiftung 2015 vorgenommen.
Gepflanzt wurde eine Baumhasel. Die Baumhasel wächst als
wunderschöner, sommergrüner Baum und erreicht Wuchshöhen von bis
zu 20 Metern. Sie war bereits bei Römern und Griechen als Nutzpflanze
bekannt und ist wegen ihrer Anspruchslosigkeit und
Immissionsverträglichkeit als innerstädtischer Straßenbaum sehr gut
geeignet.

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Seminar Vereinsrecht

Hat es jemand geglaubt, dass ein so trockenes Thema so spannend sein kann?
7 Stunden Vereinsrecht und alles was dazu gehört.
7 Stunden aufmerksame Zuhörer mit vielen Fragen und
7 Stunden ein Referent, Rechtsanwalt Richard Didyk aus München, der bis zum Schluß die Teilnehmer mit seinem Vortrag fesselte.
RA Richard Didyk selbst dazu: „…dass ich selten einen so interessierten, offenen und aktiven Teilnehmerkreis als Auditorium hatte.“
Mehr im Internen Bereich und die Möglichkeit zum Download der Präsentation.
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Jahresempfang

Jahresempfang Vorstadtverein Nürnberg-Laufamholz und AGBV

Der große Saal im Gemeindehaus der evang.-luthrischen Kirchengemeinde Heilig-Geist bot das schöne Ambiente für den Jahresempfang Vorstadtvereins Laufamholz (VNL) und der Arbeitsgemeinschaft der Bürger- und Vorstadtvereine AGBV. Der stellvertretende Vorsitzende der AGBV, Jürgen Floeren konnte viele Vorstadtvereinsmitglieder, Vertreter der Verwaltung wie auch Vertreter aus den Nürnberger Stadtratsfraktionen begrüßen. In ihrer Rede ging die Vorsitzende der AGBV, Elisabeth Most vor allem auf die vergangenen und auch in diesem Jahre anstehenden Aufgaben in den anstehenden Bürgerbeteiligungen ein. Besonders herzlich wurde Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly begrüßt, der nach den Reden der VNL-Vorsitzenden Mathilde Höfler und der AGBV- Vorsitzenden sprach. Er stellte in seiner Rede wie auch Elisabeth Most die Bürgerbeteiligung, das Thema in den Mittelpunkt, das uns im letzten Jahr beschäftigt hat und das uns auch 2015 beschäftigen wird.

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